Rechtsprechung
OLG Dresden, 08.02.2018 - 10 U 1142/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Sachsen
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Verfahrensgang
- LG Dresden, 22.06.2017 - 10 U 1142/17
- OLG Dresden, 08.02.2018 - 10 U 1142/17
- VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 41-IV-18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.12.2012 - VIII ZR 89/12
Verbrauchsgüterkauf: Vorschieben eines Strohmanns zur Herbeiführung eines …
Auszug aus OLG Dresden, 08.02.2018 - 10 U 1142/17
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt bei sog. "Strohmanngeschäften" regelmäßig ein rechtlich bindender Kaufvertrag mit dem "Strohmann" zustande (BGH, Urt. vom 12.12.2012 - VIII ZR 89/12 - juris;.
- VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 41-IV-18
Substantiierte Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung eigener Grundrechte aus …
Mit seiner am 10. April 2018 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 8. Februar 2018 (10 U 1142/17) und beantragt hinsichtlich der Einlegungsfrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.